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Wahlen und Demokratie hängen eng zusammen: Ohne Wahlen zu den Institutionen der politischen Macht gibt es keine funktionsfähige Demokratie und damit für unsere Gesellschaft kein gutes und geregeltes Zusammenleben. Demokratie ist außer der Herrschaft auf Zeit auch Herrschaft mit Zustimmung des Volkes. Eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen ist damit die Königsdisziplin für unsere Gesellschaft und die wesentlichste Grundlage zur Absicherung unserer Demokratie.

Zunehmende Digitalisierung bei Städten und Verwaltungen

Für München als eine der größten Kommunen Deutschlands stellt die sichere und reibungsfreie Durchführung von Bundestagswahl, Landtagswahl, Europawahl und Kommunalwahl eine der wichtigsten Aufgaben dar, welche regelmäßig neu geplant, organisiert und umgesetzt werden muss. Der Bedarf nach einer schnelleren Ergebnismitteilung, um Wählern und Kandidaten frühzeitig die Ergebnisse der Abstimmungen mitteilen zu können und den tausenden ehrenamtlichen Wahlhelfern bei der Auszählung und Dokumentation zu assistieren, führte in der bayerischen Landeshauptstadt zur Digitalisierung von Teilen des Wahlprozesses.

Die Landeshauptstadt setzt als erste Kommune seit 2017 ein eigenentwickeltes Wahllokalsystem ein, um das Auszählen der Stimmen und die Ergebnisermittlung durch IT-Unterstützung zu beschleunigen. Damit rücken diese IT-Services zur Unterstützung der Wahl in den Fokus der Öffentlichkeit und werden zu einer hochkritischen IT-Dienstleistung, für welche die höchsten Qualitäts- und IT-Sicherheitsstandards gelten müssen. Dabei trägt der städtische Eigenbetrieb it@M in seiner Funktion als Digitalisierungsprovider und Business Enabler der Stadt München eine hohe Verantwortung in der Leistungserbringung. In Vorbereitung auf die im Mai 2019 erfolgreich durchgeführte Europawahl und die anstehende Kommunalwahl im März diesen Jahres hat daher it@M gemeinsam mit CGI ein umfassendes Qualitätsmanagement zur Absicherung der kompletten Wahlvorgänge nach Best-Practice-Modellen eingeführt.

IT-Betriebsüberwachung und Qualitätsmanagement essentiell

CGI unterstützt it@M bei der IT-seitigen Sicherstellung der Wahl durch die Konzeption und Einrichtung eines IT-Leitstandes, in dem sämtliche Betreiber wahlkritischer IT-Services wie Netzwerke (NOC), Fachsysteme, Basisinfrastruktur und Sicherheit (SOC) während der Wahleinsätze überwacht und betrieben werden können. Um zu gewährleisten, dass die IT-Servicenutzer innerhalb der Stadt auch jederzeit einen Ansprechpartner in der IT haben, dient dieser Leitstand als zentrale Anlaufstelle zur Absicherung der im Service-Level-Agreement festgelegten Qualitäts- und Gewährleistungsansprüche an die Wahlsysteme. Ein umfangreiches Monitoring gewährleistet dem städtischen IT-Dienstleister den Überblick zu bewahren und im Notfall schnell reagieren zu können.

Best-Practice unterstützt die Zielerreichung

Im Rahmen eines Best-Practice-Ansatzes wurden bei der Einführung des Qualitätsmanagements die Governance-Ziele der politischen Gremien und des städtischen Chief Digital Officer (CDO) systematisch auf die Management- und IT-Ziele heruntergebrochen und ein priorisierter Maßnahmenkatalog gemeinsam mit it@M erstellt und umgesetzt. Durch die Zielkaskadierung konnte sichergestellt werden, dass die eingeleiteten Maßnahmen den Forderungen der Führungsebene des IT Referats entsprechen, substantiell die Risiken der Services minimieren und einen stabilen Systembetrieb und ordnungsgemäße Wahlen garantieren.

Nach der Europawahl im Mai 2019 gab es als Dank für den erfolgreichen IT-Einsatz  ausschließlich zufriedenes Feedback vom Wahlamt. Alle IT-Services funktionierten reibungslos und auch die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer waren mehr als zufrieden mit der technischen Unterstützung. Dies ist ein wichtiges Signal für die anstehende Kommunalwahl, die eine noch größere Herausforderung und Arbeit für alle Beteiligten darstellt: Wählen die Münchner hier doch einen neuen Stadtrat, neue Bezirksausschüsse sowie einen neuen Oberbürgermeister. Die Zählung der Stimmzettel in Postergröße durch die vielen Helfer wird daher auch nicht in der Wahlnacht, sondern erst am darauffolgenden Tag beendet und in die Wahlkoffer eingegeben sein.

Digitalisierung vs. Vertrauen in das politische System

Besonders wichtig bei der Digitalisierung in öffentlichen Verwaltungen und Behörden ist neben der Gewährleistung der einwandfreien Funktionalität und Sicherheit auch die Transparenz des Technologie-Einsatzes, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger aufrecht zu erhalten.   Trotz vielfältiger Digitalisierungsbestrebungen können sich die Wähler sicher sein, dass ihr selbst gemachtes Kreuz auf den Stimmzetteln noch immer von einem Wahlvorstand angenommen und im Original aufbewahrt wird. Eine mögliche Anfechtung der Wahl könnte dann jederzeit durch manuelle Nachzählung juristisch überprüft werden.

Es ist zu vermuten, dass zukünftig in Deutschland der Weg der Digitalisierung weitergegangen wird und zunächst eine teilautomatisierte Unterstützung der manuellen Stimmzählung politisch diskutiert und ermöglicht wird, bevor hierzulande Wahlautomaten oder die Abstimmung mit dem elektronischen Personalausweis möglich werden. Erste Bundesländer haben für den nächsten Schritt bereits die Weichen gestellt. In Baden-Württemberg kommen seit kurzem nicht mehr große Stimmzettel bei den Kommunalwahlen zum Einsatz, sondern Stimmzettelblöcke, die eine technische Auszählung mit Scannern ermöglichen.

CGI führt solche Auszählungsautomatisierungen (E-Counting) bereits bei den Kommunalwahlen in London und den schottischen Bezirkswahlen durch und konnte damit bereits die nächsten Schritte der Wahldigitalisierung erfolgreich unter Beweis stellen.

Freie, gleiche und geheime Wahlen ruhen damit inzwischen auch auf den Schultern des IT-Personals – eine Verpflichtung, die für jeden Beteiligten ebenso Ehrensache ist, damit wir alle unser wertvollstes Recht wahrnehmen können: Wählen zu gehen.

CGI ist auf dem 6. Zukunftskongress Bayern, am 13. Februar 2020 in München vertreten. Im Fachforum E-Voting werden wir mit unserem Partner zukunftsgerichtete Fragen zu Wahlen im digitalen Zeitalter diskutieren. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

 

Über diesen Autor

Carlo Petruschke

Carlo Petruschke

Executive Consultant

Carlo Petruschke verstärkt unser Engagement im Bereich des öffentlichen Sektors . Kunden berät er in strategischen Themen im IT-Service-Management-Umfeld sowie bei konzeptionellen Fragestellungen. Schwerpunkte seiner Arbeit sind dabei Digitalisierungsmöglichkeiten in der Verwaltungsarbeit zu identifizieren und zusammen mit unseren Kunden zu implementieren. Aufgrund ...

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